Offener Brief

Offener Brief

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Griesert,
sehr geehrte Mitglieder des Rates der Stadt Osnabrück,
sehr geehrte Damen und Herren der Presse,


wir als aktiver Ortsverein in Osnabrück Atter haben uns entschieden, diesen offenen Brief zu schreiben, um deutlich zu machen, wie sich schlechte Umgangsformen in den Sitzungen des städtischen Bürgerforums Stadtteil Atter etabliert haben und damit demokratische Rechte der Bürger immer stärker und regelmäßig beschnitten werden.

Eine Bürgerbeteiligung, so wie auf der öffentlichen Seite der Stadt Osnabrück dargestellt, erleben wir als Bürgerverein in Atter seit längerem nicht mehr.
„Alle Fragen werden beantwortet“ heißt es hier.

Immer häufiger werden Fragen, die Sachverhalte klären sollen, von der Sitzungsleitung fallen gelassen. Bereits in der Sitzung vom 17.04.2018 wurden von der Sitzungsleiterin dringende Fragen von Bürger/innen abgeschmettert.

Leider ist es Sitte geworden, dass anwesende Bürger/innen, die Sitzungsleitung auffordern, Themen von der Tagesordnung zu nehmen, die offiziell beantragt und durch die Verwaltung aufgenommen wurden.
Auch das Absetzten von angeblich unwichtigen Themen wird immer wieder von demselben Personenkreis während der öffentlichen Sitzung gefordert.

Dabei geht es zumeist um eingereichte Themen des Bürgerforums Atter e.V..
Herr Oberbürgermeister Griesert hat diese Situation in einer Sitzung des Bürgerforums Stadtteil Atter bereits selber erleben müssen. Sitzung vom 27.09.2016

Es ist beim letzten Mal am 24.09.2019 schon so weit gegangen, dass bei einem Thema des Bürgerforums Atter e.V.  gebuht, gegrölt, auf den Tischen gehauen und geklatscht wurde, als die Sitzungsleiterin den TOP absetzte, wie es der Personenkreis verlangte. Anscheinend hatte dieser kein Interesse an dem Thema.
Unter praktizierender Bürgernähe und kompetenter Diskussionsleitung verstehen wir etwas anderes.
Die Sitzungsleitung hat während einer öffentlichen Sitzung für einen neutralen und der Geschäftsordnung der Bürgerforen entsprechenden Sitzungsablauf zu sorgen, ohne Streichung von Tagesordnungspunkten. Ebenfalls ist es deren Aufgabe, für Ordnung zu sorgen und nicht grölenden Bürgern nachzugeben.
Außerdem müssen alle Unterlagen, die mit Anträgen eingereicht wurden, zur Sitzung vorliegen, was wiederholt nicht der Fall war.

Für eine Nachbesprechung im Anschluss an die Versammlung wird immer hingewiesen. Dabei können weitere Nachfragen der Bürger/innen mit entsprechenden Verwaltungsmitarbeiter/innen geklärt werden.

Ein Mitglied des Vereins ´Wir in Atter´ das auch als Ortspolitiker aktiv ist, unterbrach grob ein Gespräch zwischen Verwaltungsmitarbeiter und Mitgliedern des Bürgervereins, das der Klärung des zuvor abgesetzten TOPs diente. Es erging die Aufforderung den Raum zu verlassen, damit man nach Hause gehen könnte.
Solange Verwaltungsmitarbeiter/innen sich für Nachgespräche im Raum aufhalten, hat die Stadt Osnabrück nach unserem Wissen Hausrecht. Das übte sie aber nicht aus und ließ die Störung zu. Und dieses als Wiederholung.

Da bisher in mehreren Sitzungen nicht zur Ordnung gerufen und Störungen zugelassen wurden, verstärkt sich eine Verhaltensweise, die nicht mehr als demokratisch anzusehen ist. Die Gruppe von Störern sieht sich immer mehr befugt, in den öffentlichen Sitzungen beantragte und zugelassenen Tagesordnungspunkte nicht anzuerkennen und mit Zwischenrufen gegenüber der Sitzungsleitung deutlich zu machen, dass sie kein Interesse an einer Beantwortung eingereichter Themen hat.
Die Sitzungsleiterin aus der letzten Sitzung hat mit ihrem nachgiebigen Verhalten gegenüber diesem Personenkreis gezeigt, dass es sich lohnt zu grölen, wenn es darum geht, demokratisches Unrecht zum Recht machen zu wollen.

Wir machen die Erfahrung, dass immer mehr Bürgerinnen und Bürger nicht mehr selber an den öffentlichen Sitzungen des Bürgerforums Stadtteil Atter teilnehmen wollen und uns, den Bürgerverein in Atter, in ihren Angelegenheiten um Unterstützung bitten. Sehr häufig begegnen uns die Begründungen, sich selber nicht mit den beschriebenen Umgangsformen auseinandersetzen zu wollen.

Für uns als Bürgerverein ist ein fairer Umgang von grundlegender Bedeutung, das heißt demokratische Rechte jedes einzelnen Antragstellers in seinen Belangen zu respektieren. Wenn es auch für Anwesende uninteressant ist, für betroffene Bürger sind Antworten auf ihre Fragen wichtig.

Für die Zukunft fordern wir die Neutralität der öffentlichen Sitzung ein. Es muss ein Wechsel in der Auswahl der Räumlichkeiten erfolgen, da keine Nachgespräche in Ruhe stattfinden können, weil Vertreter des Vereins nach Hause wollen und zum Gehen auffordern. Die Sitzungsleitung muss zukünftig für Ordnung eintreten und nicht buhenden und grölenden Bürgern, die die Tagesordnungspunkte nicht respektvoll behandeln wollen, nachgeben.


Bürgerforum für Umwelt und Soziales Atter e.V
E-Mail: post@buergerfourm-atter.de

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