Bürgerforum Stadtteil Atter- öffentliche Sitzung der Stadt Osnabrück 2x im Jahr
Bürgerforen der Stadt Osnabrück
seit dem 1. Januar 2007 gibt es 14 Bürgerforen ( u.a. Bürgerforum Stadtteil Atter für den Stadtteil Atter ) in der Stadt, die halbjährlich in den jeweiligen Stadtteilen tagen. Sieben Bürgerforen gab es bereits vor dem Jahr 2007. Mit der Auflösung der Ortsräte Ende Oktober 2006 wurden nun sieben weitere eingerichtet. Die Sitzungen leitet der Oberbürgermeister oder einer seiner Vertreter. Neben Mitarbeitern der Stadtverwaltung nehmen auch Ratsmitglieder aus dem jeweiligen Stadtteil an den Sitzungen teil.
In den Bürgerforen werden unter anderem Anregungen und Wünsche der anwesenden Bürger besprochen, der städtische Fachbereich Städtebau berichtet über städtebauliche Maßnahmen in den jeweiligen Stadtteilen und die von den Bürgern angemeldeten Tagesordnungspunkte werden diskutiert.
Sitzung Bürgerforum Stadtteil Atter
am 17. April 2018
Karl-Barth-Straße 10, um 19:30Uhr
Ihre Meinung ist wichtig!
Top´s Bürgerforum Stadtteil Atter_17. April 2018 PDF
Eingereichter TOP vom Bürgerforum Atter e.V.
zur Sitzung Bürgerforum Stadtteil Atter am 17. April 2018
Top1) Bombenräumung im Landwehrviertel am 19.02.18/20.02.2018
- Zu welchen Zeitpunkt wusste das Ordnungsamt über die Bomben-Räumung im Landwehrviertel?
- Wieso wurden die Bürger nicht vorab über die anstehende Räumung informiert mit Hilfe eines Lautsprecherwagen von Feuerwehr/Rettungswagen/THW etc.?
- Wird das gesamte Landwehrviertel auf weitere Blindgänger durchsucht?
- Wer ist Eigentümer des Grundstückes auf dem der Blindgänger gefunden worden ist?
- Ist der jetzige Eigentümer des Grundstückes, auf der die Bombe entschärft wurde, für die entstandenen Beschädigungen durch die kontrollierte Sprengung vor Ort an Gebäuden haftbar zu machen?
- Findet der Sprecher der Stadt Osnabrück es sehr bürgerfreundlich, Bürger in der Presse als renitent zu bezeichnen?
Zitat NDR:
„Ein Sprecher der Stadt Osnabrück wirft den renitenten Anwohnern rücksichtsloses Verhalten vor.“
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/osnabrueck_emsland/Blindgaenger-in-Osnabrueck-Aerger-ueber-Anwohner,bombe2758.html. - Ist auszuschließen, dass es derartige Probleme mit Bürgerinnen und Bürgern nicht gegeben hat, wenn es sich um geplante Bombenräumungen handelt?
- Wieso gab es bisher keine persönliche Stellungnahme vom OB Griesert, gerichtet an die betroffenen Bürgerinnen und Bürger, die sich in dieser Situation alleine gelassen fühlen. Die einzige Aussage an die betroffenen Bürgerinnen und Bürger seitens der Stadt Osnabrück von Herrn Wiethäuper ist-NDR Zitat:
“ Die Stadt schiebt die Verantwortung von sich: Wiethäuper verweist darauf, dass die Schäden weitaus höher gewesen wären, wenn die Weltkriegsbombe unkontrolliert explodiert wäre. Die Besitzer müssten daher selbst für die Schäden aufkommen, sofern dies nicht ihre Versicherung übernehme, so der Ordnungsamtsleiter.“ - Klärt die ESOS beim Verkauf von Grundstücken im Landwehrviertel die zukünftigen Käufer darüber auf, welche rechtliche Verantwortung der Käufer zu tragen hat?, wie: “ Soll auf einem neuen Grundstück ein Haus errichtet werden, kann das Katasteramt dem Bauherren eine Sondierungspflicht auferlegen. Geht das Amt davon aus, dass sich auf dem Grundstück Kampfmittel befinden, so muss dies vor Baubeginn durch einen Experten überprüft werden. Die Kosten hierfür trägt der Eigentümer. Laut dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) §§ 4 und 12 muss dieser, wenn er seiner Sondierungspflicht nicht nachkommt, die Arbeiter auf der Baustelle über die möglichen Gefahren durch die Kampfmittel informieren. In diesem Fall kann allerdings das ausführende Bauunternehmen eine entsprechende Meldung an die Berufsgenossenschaft oder die Arbeitsschutzbehörde machen. Die Bauarbeiten könnten somit gestoppt werden.“
